Landesvorsitzender Wefelscheid begrüßt Anhebung der Pendlerpauschale
Koblenz. Mit scharfen Worten verurteilt der Landesvorsitzende der FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz Stephan Wefelscheid die jüngsten Äußerungen des Bundesvorsitzenden der Grünen Robert Habeck: „Wer keine Ahnung hat, sollte besser den Mund halten statt im Fernsehen solche Interviews zu geben! Die Grünen haben sich zugunsten einer blinden Ideologie von der Realität verabschiedet.“
Hintergrund ist ein Interview von Habeck in der ARD zum Klimapaket der Bundesregierung. Darin hatte er zugeben müssen, dass er über die von ihm kritisierte Pendlerpauschale eigentlich gar nicht Bescheid weiß. „An dem Klimapaket gibt es sicherlich vieles zu kritisieren“ sagt Wefelscheid, „dies ohne Sachkenntnis und nur auf ideologischer Basis zu tun ist aber schlicht dumm.“ Wefelscheid verweist darauf, dass die im Klimapaket vorgesehene und von Habeck kritisierte Anhebung der Pendlerpauschale erst ab einer Entfernung von über 20 km greift und damit Arbeitnehmer mit langem Weg zur Arbeit unterstützen soll. Dies abzulehnen würde insbesondere Arbeitnehmer aus dem ländlichen Raum treffen. „Das führt dann u.a. wieder dazu, dass die Arbeitnehmer verstärkt in die Städte drängen und damit die Mietpreise dort weiter in die Höhe treiben. Der ländliche Raum wird weiter entvölkert mit allen damit verbundenen Nachteilen im Bereich der Infrastruktur“ sagt Wefelscheid. „Damit fördern die Grünen die ohnehin schon vorhandene Benachteiligung des ländlichen Raumes.“
FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz wollen sich mit den Inhalten des Klimapaketes erst einmal intensiv auseinandersetzen bevor sie dazu umfassend Stellung beziehen. „Man darf sich nicht darauf beschränken zu prüfen, was die Maßnahmen in zehn Tagen oder in zehn Monaten bewirken. Man muss auch prüfen, wie sich das alles in zehn Jahren auswirkt.“ sagt Wefelscheid. „Wir FREIE WÄHLER wollen eine nachhaltige und sachbezogene Politik und keine populistischen Schnellschüsse.“
Auf dem Foto: FW-Landesvorsitzender Stephan Wefelscheid