„Stichtag der Freiheit“: FREIE WÄHLER fordern Freedom Day für Deutschland / Tests bleiben mit 3G kostenlos / Alle anderen Coronaregeln müssen im Oktober enden
Die FREIE WÄHLER fordern einen bundesweiten Freedom-Day. Ab einem „Stichtag der Freiheit“ sollen die staatlichen Corona-Vorschriften unter Beibehaltung der 3G Regeln in Deutschland enden – im Grundsatz wie in anderen Staaten Europas bereits geschehen. Stephan Wefelscheid, Landesvorsitzender der FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz und Landtagsabgeordneter betont: „Mit den FREIEN WÄHLERN wird es in Rheinland-Pfalz keinen Lockdown mehr geben. Tests bleiben mit 3G kostenlos. Alle anderen Coronaregeln müssen im Oktober enden.“
Kathrin Laymann, FREIE WÄHLER Bundestagskandidatin aus Koblenz, nennt den 11. Oktober als Stichtag, da zu diesem Datum allen Menschen ein vollständiges Impfangebot unterbreitet wurde und die Coronatests von der Bundesregierung nicht mehr bezahlt werden. „Deshalb muss der neu gewählte Bundestag den ‚Freedom-Day‘ noch in seiner ersten Sitzung im Oktober verkünden. Das Impfen hat sich als der erhoffte Gamechanger erwiesen, dem Virus seinen tödlichen Schrecken genommen und damit die Vorzeichen der Pandemielage grundlegend verändert. Die jetzige Corona-Situation rechtfertigt es daher nicht, die pandemische Lage bis Jahresende aufrechtzuerhalten. Stattdessen endet die kollektive Schutzverantwortung des Staates mit der Unterbreitung eines Impfangebotes an alle Menschen, wonach wieder Eigenverantwortung und Freiheit zurückkehren müssen.“
Die FREIEN WÄHLER stehen klar zur gleichberechtigten 3G-Regel – geimpft, genesen, getestet. Wefelscheid und Laymann sind sich einig: „Wer getestet ist, muss gleichermaßen freien Zugang bekommen und darf nicht durch 2G gesellschaftlich ausgegrenzt werden. Tests müssen weiter kostenlos bleiben. Einen Impfzwang lehnen wir auch weiterhin ab.“ Nun komme es auf einen Stichtag an, ab dem staatlichen Eingriffe und Vorschriften zur Eindämmung der Pandemie deutschlandweit endeten und auf die Eigenverantwortung der Bürger gesetzt werde.
Aus diesem Grund fordern die FREIEN WÄHLER auch ein schnelles Umdenken der Landesregierung im Hinblick auf die derzeitigen Regelungen für Veranstaltungen im Freien. Denn die Maßgaben in Rheinland-Pfalz für Märkte und Messen, zu denen auch Spezialmärkte wie die auch bei internationalen Touristen beliebten Weihnachtsmärkte zählen, seien kein Plan für erfolgreiche Veranstaltungen, sondern ein Grund zur neuerlichen Absage aller Weihnachtsmärkte im Land. „Wenn man den Besuch des Weihnachtsmarktes vorab buchen und der Zugang kontrolliert werden muss, wären die Innenstädte in Rheinland-Pfalz abzuriegeln und durch Ordnungsämter und Sicherheitsdienste müssten alle Gäste überprüft werden. Spontanbesuche von Weihnachtsmärkten wären dann ebenfalls nicht möglich“, erläutert FREIE WÄHLER-Bundestagskandidatin Kathrin Laymann und fügt hinzu: „Weder juristisch noch wirtschaftspolitisch ist so eine Vorgabe haltbar.“ Daher fordern Wefelscheid und Laymann von Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt (FDP) und SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer eindeutig: „Geben Sie den Städten und Veranstaltern einen ‚Masterplan Weihnachtsmärkte‘ an die Hand, ohne Vorausbuchungspflicht und ohne Zugangskontrollen, bei dem 3-G zählt und durch Stichproben auch der Gesundheitsschutz gewährt wird. Die Schausteller und Marktbeschicker brauchen ein unmissverständliches und verlässliches Signal, damit im November die Weihnachtsmärkte auch in Rheinland-Pfalz stattfinden können.“
Foto: Der Landtagsabgeordnete Stephan Wefelscheid und die Bundestagskandidatin Kathrin Laymann fordern planbare Rahmenbedingungen für Veranstalter ab Oktober.