FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz - News

5. Jahrestag der Gründung der FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz im Kurfürstlichen Schloss zu Mainz am 08. Mai

Red. FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz am 06.05.2015

Warum Sie die Freien Wähler unterstützen und wählen sollten

Warum Sie die Freien Wähler unterstützen und wählen sollten
Ein Aufruf der Landesjustiziarin der FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz, Heike Rung-Braun, gerichtet an die Freien Wählergruppen im Land.

„Lokal verankert, überregional vernetzt, den Mitgliedern verpflichtet und demokratisch organisiert“.

Dieser Werbespruch von Genossenschaftsbanken charakterisiert auch die Freien Wähler in ihren typischen Wesensmerkmalen. Die Idee, kommunale Politik in freien Wählergruppen sachbezogen, unabhängig und ohne parteiideologische Prämissen zu gestalten, ist seit Jahren in den Gemeinden, Städten und Kreisen ein Erfolgsmodell. Die freien Wählergruppen sind rechtlich und wirtschaftlich selbstständige Vereine, ohne ideologischen Überbau. Durch ihre Nähe zu den Menschen vor Ort kennen Sie die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Bedarfe; sie können deshalb schnell und flexibel auf neue Situationen reagieren, Anstöße in den kommunalen Ausschüssen und Räten geben sowie Initiativen starten. Damit es den Menschen vor Ort in ihrem Lebensumfeld gut geht und ein starker und unabhängiger Mittelstand zum Wirtschaftswachstum beitragen kann.

Auf diesem Fundament der freien Wählergruppen in den Kommunen bauen die Freien Wähler auf. Die Mitglieder der FREIEN WÄHLER, die in den Landtag streben, gehören zu den Bürgervertretern mit tiefen Wurzeln in der Region und vielfältigen Erfahrungen aus der Mitarbeit über ihre örtliche freie Wählergruppe in kommunalen Räten und Ausschüssen.

Für die Freien Wähler sind die Kommunen das Rückgrat der Gesellschaft. Das Grundrecht auf Gewährleistung der kommunalen Selbstverwaltung ist in Art. 28 (2) des Grundgesetzes verfassungsrechtlich garantiert. Dies umfasst auch die Grundlagen der finanziellen Eigenverantwortung. Gefahr erwächst jedoch durch eine inflationäre Zahl von Gesetzen, Ausführungsgesetzen und Verordnungen, die im Landtag mit konkreten Auswirkungen für die Kommunen beschlossen werden und welche die Kommunen dann – in vielen Fällen - ohne ausreichende Mittelzuweisungen umsetzen müssen. Nicht zuletzt dadurch sind die kommunalen Haushalte in immer größere finanzielle Schieflagen geraten. Für die Umsetzung der ureigenen kommunalen Selbstaufgaben bleibt oft nur die Kreditfinanzierung.

Eine einzelne Wählergruppe kann gegen diese Entwicklung nichts bewirken. Greifen wir also die eingangs genannte genossenschaftliche Idee mit den Worten von Friedrich Wilhelm Raiffeisen auf: „Was einer alleine nicht schafft, das schaffen viele.“

Nichts ist unverrückbar – auch nicht der frühere Leitgedanke, dass freie Wähler nur auf kommunaler Ebene agieren. Die faktische Entwicklung zu einer Parteiendemokratie mit einem Diktat bis in die Kommunen zwingt uns Freie und Unabhängige dazu, dort bei der politischen Willensbildung des Volkes mitzuwirken, wo die eigentlichen Entscheidungen für uns alle getroffen werden. Packen wir also die Mitwirkung im künftigen Landtag von Rheinland-Pfalz an, gemeinsam und im gegenseitigen Vertrauen. Die FREIEN WÄHLER garantieren: Wir sind die Anwälte der Kommunen. Wir sind das Original.

Wir rechnen mit Ihrer Stimme bei der Landtagswahl am 13. März 2016 !

Und mit Ihrer tatkräftigen Unterstützung vor Ort, damit wir in einem flächendeckenden Wahlkampf unsere FWG-Wählerschaft für unsere Sache gewinnen können.

Heike Rung-Braun
Landesjustiziarin der FREIEN WÄHLER RLP

Politische Vita Heike Rung-Braun

Heike Rung-Braun

seit 1994    Mitglied der FWG Friedelsheim
seit 2010    Mitglied der Bundesvereinigung FREIE WÄHLER

2010    Mitarbeit im Gründungsteam der FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz und seitdem Landesjustiziarin
____________________________________________________________________________

Gemeinde Friedelsheim

Mitglied im Gemeinderat Friedelsheim
Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss

Kreis Bad Dürkheim

Mitglied im Kreistag Bad Dürkheim, Fraktionsvorsitzende
Mitglied im Stiftungsvorstand der Stiftung des Landkreises Bad Dürkheim

Bezirksverband Pfalz

Mitglied der FWG-Fraktion im Bezirkstag Pfalz und für diese:
Mitglied im Verwaltungsrat des Pfalzklinikums für Psychiatrie und Neurologie, AdöR im Bezirksverband Pfalz
Mitglied im Aufsichtsrat der Pfalzklinikum Service GmbH

Landkreistag Rheinland-Pfalz

Delegierte zur Hauptversammlung für den Kreistag Bad Dürkheim
Mitglied im Ausschuss Umwelt und Recht für den FWG-Landesverband

Landesverband der Freien Wählergemeinschaften in Rheinland-Pfalz

Vorsitzende des Schiedsgerichts;
Mitarbeit in den aktuellen Projekten:
Erarbeitung von Rechtsmodulen  für FWG-Mitglieder zur Begleitung in Umstrukturierungs- und Fusionsprozessen
Weiterentwicklung des Corporate Identity-Prozesses

FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz

Landesjustiziarin  

 

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