FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz - News

FREIE WÄHLER kämpfen gemeinsam gegen TTIP und CETA

Red. FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz am 17.02.2016

MdEP Ulrike Müller zu Gast bei FWM und FWG Bernkastel/Wittlich

MdEP Ulrike Müller zu Gast bei FWM und FWG Bernkastel/Wittlich

Morbach. Auf Einladung der FWM und FWG Bernkastel/Wittlich besuchte Ulrike Müller, die Europaabgeordnete der FREIEN WÄHLER, die Baldenauhalle in Morbach. Unter der Leitung von Hugo Bader, dem Vorsitzenden der FWM und Willi Feilen, dem Direktkandidaten der FREIEN WÄHLER im Wahlkreis 23 zur Landtagswahl 2016, sprach Ulrike Müller zu den rund 40 Gästen zu den Themen TTIP, Asyl und Landwirtschaft. Selbst Landwirtin, sprach sie den Preisverfall in der Landwirtschaft an und forderte weniger Bürokratie und mehr Freiräume für die heimische Landwirtschaft. Ulrike Müller bekräftigt, dass die FREIEN WÄHLER das Handelsabkommen TTIP in der bisherigen Form ablehnen: „Ein Handelsabkommen hinter verschlossenen Türen, das ist nicht unsere Welt.“ In den im Freihandelsabkommen vorgesehenen Schiedsgerichten sieht sie zudem eine Gefahr für Demokratie und Rechtsstaat. In der Asylpolitik forderte sie eine europäische Lösung.

Dr. Joachim Streit, Landrat im LandkreisBitburg/Prüm, referierte über die Probleme der Kommunen bei der Bewältigung von Aufgaben, die ihnen vom Land und Bund aufgezwungen werden, ohne dass den Kommunen dafür ausreichende, finanzielle Mittel bereitgestellt werden. Dies sah Willi Feilen, Direktkandidat der FREIEN WÄHLER im Wahlkreis 23 ganz genauso: „Die kommunalen Kräfte der FREIEN WÄHLER gehören in den Landtag, wo die Gesetzte gemacht werden, unter denen die Kommunen finanziell leiden. Wir wollen im Landtag den Grundsatz „Wer bestellt bezahlt“ wieder Realität werden lassen. Die FREIEN WÄHLER stehen für eine gesunde Finanzpolitik für die Kommunen.“

„Die FREIEN WÄHLER haben die Lösungen für die drängenden Probleme unserer Zeit“, führt der Landesvorsitzende der FREIEN WÄHLER, Stephan Wefelscheid weiter aus. Er will die Mittelrheinregion aufwerten, statt sie weiter herunter zu wirtschaften, plädiert für den Bau der Mittelrheinbrücke und des Westerwald-Taunus-Tunnels. Nur so werden die Region attraktiv und der Bahnlärm gestoppt. Und Stephan Wefelscheid spricht sich für den Nationalpark Hunsrück-Hochwald aus, will Fracking in Rheinland-Pfalz verbieten. „Die Heimat muss bewahrt werden.“ Mit Blick auf das Millionengrab Nürburgring und den Flughafen Hahn sagt Stephan Wefelscheid weiter: „Die Rot-Grüne Landesregierung kann nicht mit Geldern umgehen. Wir FREIE WÄHLER hingegen haben das in den Kommunen gelernt und wollen es jetzt im Landtag umsetzen.“

Der FW-Landesvorsitzende beklagt, dass er sich nicht in der Elefantenrunde des SWR mit seinen Konkurrenten auseinander setzen kann. Das habe mit Demokratie nichts zu tun. „Wir, die FREIEN WÄHLER sind die ‚Best of’ aller Elefanten aller Zeiten. In keiner anderen Partei findet der Wähler so eine Schnittmenge an bürgernahen ideologiefreien Themen wie bei den FREIEN WÄHLERN“ schließt Stephan Wefelscheid seine Rede. „Ein Wahlergebnis über fünf Prozent ist keine Überraschung.“

Ulrike Müller zu Gast in Morbach

Foto (Diana Grandmaire): v.l.n.r.: FW-Landesvorsitzender Stephan Wefelscheid, FW-Landtagskandidat Willi Feilen, MdEP Ulrike Müller, FW-Landtagskandidat Raimund Fey, FWM-Vorsitzender Hugo Bader und FW-Bezirksvorsitzender (Nord) Armin Hillingshäuser

 

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