FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz - News

FREIE WÄHLER: TTIP und CETA

Red. FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz am 29.01.2016

FREIE WÄHLER: TTIP und CETA sind eine Gefahr für Demokratie und Rechtsstaat

sind eine Gefahr für Demokratie und Rechtsstaat

„Es wird höchste Zeit, dass das Volk direkt eingebunden wird“, so Stephan Wefelscheid, Landesvorsitzender der FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz. Gemeinsam mit der Bundesvereinigung der FREIEN WÄHLER fordert er deshalb eine bundesweite Volksabstimmung über TTIP und CETA.

Der Bundesvorsitzende der FREIEN WÄHLER, Hubert Aiwanger unterstützt diese Forderung: „TTIP und CETA sind Gefahr für Demokratie und Rechtsstaat!

Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus - so steht es in Artikel 20 Grundgesetz. Doch die Verhandlungen über die beiden Handelsabkommen CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) und TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership), gehen komplett an der Bevölkerung vorbei.

Die Behauptung, es würden Arbeitsplätze geschaffen und das Wirtschaftswachstum gesteigert, weist Stephan Wefelscheid zurück. „In Wirklichkeit profitieren von den Abkommen nicht die Bürgerinnen und Bürger, sondern große Konzerne.“

Die FREIEN WÄHLER fordern deshalb, dass Menschen- und Bürgerrechte über Freihandelsabkommen stehen. In ihrer jetzigen Form sind die beiden Abkommen eine Gefahr für Demokratie und Rechtsstaat.

Dazu der Bundesvorsitzende der FREIEN WÄHLER, Hubert Aiwanger: "TTIP und CETA dürfen auch nicht in Hinterzimmern ausgekungelt werden, sondern müssen in einer breiten öffentlichen Debatte diskutiert werden!"

Neuere Themen:

FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz wählen neuen Landesvorstand FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz wählen neuen Landesvorstand
Stephan Wefelscheid einstimmig als Landesvorsitzender bestätigt – Manfred Petry und Dr. Herbert Drumm zu Stellvertretern gewählt –Generalsekretär Lennart Siefert übt scharfe Kritik an SPD-Innenminister Roger Lewentz

Junge Freie Wähler gegründet Junge Freie Wähler gegründet
Sascha Müller führt Jugendverband der Freien Wähler Rheinland-Pfalz

Keine Macht den Drogen! Keine Macht den Drogen!
Ein Kommentar von Stephan Wefelscheid

Bundesvorsitzender und Direktkandidaten der FREIEN WÄHLER informierten in Koblenz Bundesvorsitzender und Direktkandidaten der FREIEN WÄHLER informierten in Koblenz
KOBLENZ, 01. März 2016: Wer erfahren wollte weshalb die Kandidaten der FREIEN WÄHLER und ihre Partei um den Einzug in den Mainzer Landtag kämpfen, konnte dies am Dienstag am Löhrrondel in der Koblenzer Innenstadt erfahren. Neben dem klassischen Infost

FREIE WÄHLER an der Seite der Bürgerinitiativen gegen Bahnlärm FREIE WÄHLER an der Seite der Bürgerinitiativen gegen Bahnlärm
FW-Europaabgeordnete Ulrike Müller will sachverständigen Vertretern der Bürgerinitiativen gegen Bahnlärm im Rahmen des aktuell anstehenden Gesetzgebungsverfahrens Zugang zur EU-Kommission verschaffen

FREIE WÄHLER kämpfen gemeinsam gegen TTIP und CETA FREIE WÄHLER kämpfen gemeinsam gegen TTIP und CETA
MdEP Ulrike Müller zu Gast bei FWM und FWG Bernkastel/Wittlich

FW-Bundesfachausschuss „Gesundheit und Pflege“ tagt in Speyer FW-Bundesfachausschuss „Gesundheit und Pflege“ tagt in Speyer
FREIE WÄHLER gegen TTIP und für mehr Aufklärung bei der Palliativmedizin

Politischer Aschermittwoch der FREIEN WÄHLER Politischer Aschermittwoch der FREIEN WÄHLER
„Ein Wahlergebnis über fünf Prozent ist keine Überraschung“, prognostiziert der Landesvorsitzende der FREIEN WÄHLER, Stephan Wefelscheid in seiner Rede am Politischen Aschermittwoch der FREIEN WÄHLER. Mit 33 Direktkandidaten sind die FREIEN WÄHL

FREIE WÄHLER fordern Hauswirtschaft als eigenes Schulfach FREIE WÄHLER fordern Hauswirtschaft als eigenes Schulfach
FREIE WÄHLER informieren sich bei den LandFrauen Pfalz e.V.

FREIE WÄHLER gegen SWR FREIE WÄHLER gegen SWR
Elefantenrunde: FREIE WÄHLER wollen an der TV-Debatte des SWR teilnehmen und legen Programmbeschwerde ein

Ältere Themen:

Rheinland-pfälzische Polizei jetzt schon am äußersten Limit Rheinland-pfälzische Polizei jetzt schon am äußersten Limit
FREIE WÄHLER informieren sich bei den Polizeidienststellen vor Ort

FREIE WÄHLER fragen: Fühlt sich selbst der Innenminister in Rheinland-Pfalz nicht mehr sicher? FREIE WÄHLER fragen: Fühlt sich selbst der Innenminister in Rheinland-Pfalz nicht mehr sicher?
SWR-Interview mit Roger Lewentz zeigt Ohnmacht des Innenministers.

FREIE WÄHLER Rheinland- Pfalz und die belgische ProDG: Die Reaktoren Tihange 2 und Doel 3 müssen abgeschaltet werden! FREIE WÄHLER Rheinland- Pfalz und die belgische ProDG: Die Reaktoren Tihange 2 und Doel 3 müssen abgeschaltet werden!
Erneut musste in Belgien ein Atomreaktor vom Netz genommen werden. Auf der anderen Seite der Grenze in Rheinland-Pfalz ist man zunehmend beunruhigt über diese Häufung von Störfällen.

Stephan Wefelscheid kandidiert für den Landtag Stephan Wefelscheid kandidiert für den Landtag
Der 37-jährige Koblenzer Rechtsanwalt Stephan Wefelscheid tritt für die FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz bei der Landtagswahl 2016 an

FREIE WÄHLER zuversichtlich für Landtagswahl 2016 FREIE WÄHLER zuversichtlich für Landtagswahl 2016
Prominente Mitglieder der FREIEN WÄHLER (FW) Rheinland-Pfalz und Bayern trafen sich auf dem Hetzelplatz in Neustadt an der Weinstraße, um zum Auftakt des Wahlkampfes für die Landtagswahl 2016 ihren politischen Standpunkt darzulegen.

Leserbrief der FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz Leserbrief der FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz
zum Vorstoß der CDU-Landeschefin Julia Klöckner, 
die Mittel für den Aufbau des Nationalparks Hunsrück-Hochwald zu kürzen

Katja Büchner kandidiert für den Landtag Katja Büchner kandidiert für den Landtag
Die 37-jährige Berufssoldatin tritt für die FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz bei der Landtagswahl 2016 an

Breitbandausbau: FREIE WÄHLER fordern gerechtere Verteilung von Fördergeldern Breitbandausbau: FREIE WÄHLER fordern gerechtere Verteilung von Fördergeldern
Zuständigkeit für den Breitbandausbau muss wieder zurück zum Wirtschaftsministerium

FREIE WÄHLER wollen erhöhte Sicherheit in Zügen FREIE WÄHLER wollen erhöhte Sicherheit in Zügen
Wefelscheid: Gut sichtbare Notrufnummer in jeder Sitzreihe und mehr Sicherheitspersonal nötig

FREIE WÄHLER informieren sich über die Ortsumgehung Braubach FREIE WÄHLER informieren sich über die Ortsumgehung Braubach
FWG Braubach und FREIE WÄHLER fordern Lärmschutz für Braubach

Zurück


News aus Facebook