FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz - News

Landtagswahl in Rheinland-Pfalz muss wiederholt werden

Red. FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz am 01.04.2017

Wahlbeobachter halten Ampel-Koalition für Betrug am Wähler

Wahlbeobachter halten Ampel-Koalition für Betrug am Wähler

***FAKE-NEWS***ALTERNATIVE FAKTEN***ENTSPRICHT NUR IN TEILEN DER WAHRHEIT (sh. Markierung)***

Mainz. Wie die FREIEN WÄHLER soeben von ihrer europäischen Dachorganisation erfahren haben, droht die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz wiederholt werden zu müssen. Zu diesem Ergebnis kamen internationale Wahlbeobachter, die sich über einen längeren Zeitraum im Detail mit der rheinland-pfälzischen Landtagswahl 2016 befasst hatten. In Ihrem nun vorliegenden Abschlussbericht stützen die Wahlbeobachter ihre Empfehlung auf den Umstand, dass der damalige FDP Landesvorsitzende und Spitzenkandidat Volker Wissing dem Bonner "General-Anzeiger" auf die Frage, ob er als Partner für eine Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen bereit stünde, glasklar und unmissverständlich sagte, dass er eine Unterstützung der rot-grünen Politik in Rheinland-Pfalz für ausgeschlossen halte. Nach der Wahl hingegen war es Volker Wissing selbst, der für die FDP den neuen Koalitionsvertrag von SPD, FDP und Grünen einging und sodann in der neuen Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen selber Landeswirtschaftsminister und Vizeministerpräsident wurde. In diesem Widersprüchlichen Verhalten der FDP sahen die  internationalen Wahlbeobachter einen massiven Betrug am Wähler, der nur geheilt werden könne, indem die Landtagswahl schnellstmöglich wiederholt würde.                

Bei der Landesregierung war niemand für eine qualifizierte Stellungnahme bereit, bevor der Abschlussbericht der internationalen Wahlbeobachter nicht zugestellt sei. Aus informellen Kreisen war aber zu hören, man halte diese Feststellung für vorschnell und werde alle juristischen Schritte prüfen. Mit Regierungskrisen habe man schließlich seine Erfahrung, man denke nur an den Nürburgring. Das könne man noch lange aussitzen. Außerdem bereite man gerade im Schatten der CDU die Ampel-Koalition auf Bundesebene vor. Da wäre es kontraproduktiv, wenn in Rheinland-Pfalz, dem Musterland der Ampel, dieses rot-gelb-grüne Regierungsbündnis abgewählt würde, bevor es seine Strahlkraft im Bund entfalten könne.

Die FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz hingegen begrüßen die Empfehlung der internationalen Wahlbeobachter: ***WAHRHEIT***„Vor der Wahl wurde uns häufig von CDU-nahen Wählern gesagt, dass diese ihre Zweitstimme der FDP geben würden, damit diese es überhaupt in den Landtag schafft, um dann der CDU als Koalitionspartner zur Verfügung zu stehen. Wenn diese Wähler gewusst hätten, dass sie damit genau die stärken, die sie eigentlich nicht wollten, nämlich SPD und Grüne, hätten sie vermutlich eine andere Wahl getroffen.***WAHRHEIT*** Insofern ist es nur folgerichtig, dass die Landtagswahl wiederholt wird“, so Stephan Wefelscheid, Landesvorsitzender der FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz.

 

Mit Plakaten wie diesem warb die FDP noch vor der Landtagswahl um Wählerstimmen. Nach der Landtagswahl 2016 bildete die FDP dann mit der SPD und den Grünen eine Landesregierung.

***FAKE-NEWS***ALTERNATIVE FAKTEN***ENTSPRICHT NUR IN TEILEN DER WAHRHEIT***

Neuere Themen:

Volksinitiative „Schluss mit der Selbstbedienung im Landtag“ in Rheinland-Pfalz Volksinitiative „Schluss mit der Selbstbedienung im Landtag“ in Rheinland-Pfalz
Freie Wähler und ÖDP starten mit Unterschriftensammlung gegen Erhöhung der Abgeordnetengehälter

FREIE WÄHLER stellten Landesliste für Bundestagswahl auf FREIE WÄHLER stellten Landesliste für Bundestagswahl auf
BAD KREUZNACH. Die FREIEN WÄHLER in Rheinland-Pfalz haben jetzt den Bad Kreuznacher Dr. Herbert Drumm zu ihrem Spitzenkandidaten für die Bundestagwahl gewählt.

Ältere Themen:

FREIE WÄHLER beschließen Bundestagswahlprogramm FREIE WÄHLER beschließen Bundestagswahlprogramm
Die anständige Alternative auf dem Weg in den Bundestag

Freie Wähler weisen Unterstellung der AfD klar zurück Freie Wähler weisen Unterstellung der AfD klar zurück
Uwe Junge sollte sich der Verantwortung stellen

Freie Wähler für zügigen Bau der Mittelrheinbrücke Freie Wähler für zügigen Bau der Mittelrheinbrücke
FWG beantragt Einleitung des Raumordnungsverfahrens

FREIE WÄHLER: Nein zu FREIE WÄHLER: Nein zu "Hochspannungsversuchen" an Bürgern
Fackelmast in Hübingen ein voller Erfolg - klare Positionierung der FREIEN WÄHLER RLP NORD gegen den ungeprüften Umbau von Hochspannungsleitungen auf Gleichspannung.

Schnellere, zuverlässigere Abschiebung durch Bundesausreisezentren Schnellere, zuverlässigere Abschiebung durch Bundesausreisezentren
FREIE WÄHLER begrüßen Vorschlag des Bundesinnenministers Thomas de Maizière auf Einrichtung von sog. Bundesausreisezentren

Lärmbelastung durch Schienengüterverkehr reduzieren Lärmbelastung durch Schienengüterverkehr reduzieren
FREIE WÄHLER begrüßen Forderung des Europaparlaments nach neuen Obergrenzen für FREIE WÄHLER begrüßen Forderung des Europaparlaments nach neuen Obergrenzen für Lärmemissionen

FREIE WÄHLER präsentieren in Neustadt Alexander Hold, ihren Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten FREIE WÄHLER präsentieren in Neustadt Alexander Hold, ihren Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten
NEUSTADT. Der Fernsehrichter Alexander Hold (54) ist ein geeigneter Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten. Diesen Eindruck gewannen die Teilnehmer eines Bürgergespräches, zu dem die Landesvereinigung FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz in den Saalbau N

FREIE WÄHLER  kritisieren Pläne der Verteidigungsministerin FREIE WÄHLER kritisieren Pläne der Verteidigungsministerin
Wefelscheid: Bundeswehr braucht die Wehrpflicht statt Schulabbrecher und EU Ausländer

Patrick Klein führt FREIE WÄHLER Bezirksvereinigung RLP West Patrick Klein führt FREIE WÄHLER Bezirksvereinigung RLP West
Patrick Klein aus Konz-Niedermennig als neuer Vorsitzender der Bezirksvereinigung gewählt – Petra Berger-Kaufmann aus Monzingen und Hans Georg Jakobs aus Wittlich zu Stellvertretern gewählt – Mitgliederversammlung spricht sich einstimmig für die Ab

FREIE WÄHLER für Wiedereinführung der Wehrpflicht FREIE WÄHLER für Wiedereinführung der Wehrpflicht
Bundesparteitag beschließt richtungsweisenden Leitantrag - klare Positionierung der FREIEN WÄHLER im Bürgertum der gesellschaftlichen Mitte mit Schwerpunkt auf dem Erhalt und der Stärkung der Solidargemeinschaft

FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz wählen neuen Landesvorstand FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz wählen neuen Landesvorstand
Stephan Wefelscheid einstimmig als Landesvorsitzender bestätigt – Manfred Petry und Dr. Herbert Drumm zu Stellvertretern gewählt –Generalsekretär Lennart Siefert übt scharfe Kritik an SPD-Innenminister Roger Lewentz

Junge Freie Wähler gegründet Junge Freie Wähler gegründet
Sascha Müller führt Jugendverband der Freien Wähler Rheinland-Pfalz

Keine Macht den Drogen! Keine Macht den Drogen!
Ein Kommentar von Stephan Wefelscheid

Bundesvorsitzender und Direktkandidaten der FREIEN WÄHLER informierten in Koblenz Bundesvorsitzender und Direktkandidaten der FREIEN WÄHLER informierten in Koblenz
KOBLENZ, 01. März 2016: Wer erfahren wollte weshalb die Kandidaten der FREIEN WÄHLER und ihre Partei um den Einzug in den Mainzer Landtag kämpfen, konnte dies am Dienstag am Löhrrondel in der Koblenzer Innenstadt erfahren. Neben dem klassischen Infost

FREIE WÄHLER an der Seite der Bürgerinitiativen gegen Bahnlärm FREIE WÄHLER an der Seite der Bürgerinitiativen gegen Bahnlärm
FW-Europaabgeordnete Ulrike Müller will sachverständigen Vertretern der Bürgerinitiativen gegen Bahnlärm im Rahmen des aktuell anstehenden Gesetzgebungsverfahrens Zugang zur EU-Kommission verschaffen

FREIE WÄHLER kämpfen gemeinsam gegen TTIP und CETA FREIE WÄHLER kämpfen gemeinsam gegen TTIP und CETA
MdEP Ulrike Müller zu Gast bei FWM und FWG Bernkastel/Wittlich

FW-Bundesfachausschuss „Gesundheit und Pflege“ tagt in Speyer FW-Bundesfachausschuss „Gesundheit und Pflege“ tagt in Speyer
FREIE WÄHLER gegen TTIP und für mehr Aufklärung bei der Palliativmedizin

Politischer Aschermittwoch der FREIEN WÄHLER Politischer Aschermittwoch der FREIEN WÄHLER
„Ein Wahlergebnis über fünf Prozent ist keine Überraschung“, prognostiziert der Landesvorsitzende der FREIEN WÄHLER, Stephan Wefelscheid in seiner Rede am Politischen Aschermittwoch der FREIEN WÄHLER. Mit 33 Direktkandidaten sind die FREIEN WÄHL

Zurück


News aus Facebook