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TTIP bedroht Gesundheitswesen und Lebensqualität

Red. FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz am 10.05.2015

Mit TTIP werden deutsche Standards abgesenkt. Amerikanische Investoren könnten reihenweise Kliniken, medizinische Versorgungszentren oder Apotheken aufkaufen.

Mit TTIP werden deutsche Standards abgesenkt. Amerikanische Investoren könnten reihenweise Kliniken, medizinische Versorgungszentren oder Apotheken aufkaufen.

Koblenz | Mainz. Führt das Freihandelsabkommen TTIP dazu, dass Gesundheit und Pflege kranker und hilfsbedürftiger Menschen nur noch nach rein marktwirtschaftlich-ökonomischen Kriterien erfolgen? Bleiben Menschlichkeit und Lebensqualität im Gesundheitswesen künftig auf der Strecke? Diese Fragen erörterte der Bundesfachausschuss Gesundheit und Pflege der Freien Wähler (FW) jetzt bei seiner konstituierenden Sitzung in Mainz. Das Gremium unter dem Vorsitz des ehemaligen bayerischen Landtagsabgeordneten Dr. med. Otto Bertermann verabschiedete dazu eine Resolution und sprach sich gegen die Einbeziehung des Gesundheitswesens in das TTIP-Abkommen aus: Die 30 Mitglieder sehen durch das Vertragswerk das deutsche Gesundheitswesen bedroht und befürchten eine Zunahme der Ökonomisierung der Medizin. 
 
„Mit TTIP werden deutsche Standards abgesenkt. Amerikanische Investoren könnten reihenweise Kliniken, medizinische Versorgungszentren oder Apotheken aufkaufen. Ein Ausverkauf des deutschen Gesundheitswesens droht“, skizziert Dr. Bertermann das drohende Szenario. „Gerade das Gesundheitswesen steht vom Grundgesetz her unter einen besonderen Schutz, der eine reine marktwirtschaftliche Betrachtung verbietet. So ist zum Beispiel die Sicherstellung der Versorgung mit stationären Leistungen eine staatliche Pflichtaufgabe. Gesundheit und Lebensqualität der Bürger in unserem Land dürfen nicht zum Spielball wirtschaftlicher Interessen werden. Sie sind untrennbar mit der Menschenwürde verbunden!“ 
 
Diese Befürchtungen teilen auch FW-Landeschef Stephan Wefelscheid sowie die beiden rheinland-pfälzischen Ausschussmitglieder, der Diplom-Sozialarbeiter und -Pädagoge Johannes Mans aus Bettingen/Eifel sowie der Arzt Dr. Reinhard Mohler, Stadtratsmitglied aus Speyer. Ihre Prognose: Mit Inkrafttreten des Freihandelsabkommens wird die Patientenversorgung in Deutschland schlechter. „Ein solches Szenario muss uns im Flächenland Rheinland-Pfalz vor dem Hintergrund des demografischen Wandels sowie der Landflucht wachrütteln“, mahnt Wefelscheid. „Ärztemangel im ländlichen Raum kann zu gravierenden Versorgungslücken führen und das Leben von Menschen in Notfällen gefährden.“ 
 
Der FW-Landesvorsitzende und Koblenzer Stadtrat argumentiert: „Eine Versorgungslücke kann nur in Zusammenarbeit mit freiberuflichen sowie niedergelassenen Haus- und Fachärzten, Apothekern und Therapeuten verhindert werden. Wir wollen den Ärztemangel besonders auf dem Land bekämpfen, indem wir die Arbeitsbedingungen der Ärztinnen und Ärzte vor Ort verbessern.“ Dazu müsse auch über den Ausbau finanzieller Anreize für die Niederlassung von Ärzten auf dem Land nachgedacht werden. 
 
Die Mitglieder des BFA Gesundheit, in der Mitte der rheinland-pfälzische FW-Vorsitzende Stephan Wefelscheid mit dem Vorsitzenden des BFA, Dr. Otto Bertermann. Foto: FW
Die Mitglieder des BFA Gesundheit, in der Mitte der rheinland-pfälzische FW-Vorsitzende Stephan Wefelscheid mit dem Vorsitzenden des BFA, Dr. Otto Bertermann. Foto: FW 

 

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