Ergebnisse einer Kleinen Anfrage zeigen Handlungsbedarf – FREIE WÄHLER fordern schnellere Umsetzung und stärkere Unterstützung
Mainz, 08.01.2025 – Die FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz setzen sich weiterhin entschlossen für den Ausbau der digitalen Infrastruktur im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) ein. Hintergrund ist eine Kleine Anfrage der FREIEN WÄHLER im Landtag, die die Fortschritte bei der Mobilfunk- und WLAN-Versorgung im ÖPNV in Rheinland-Pfalz untersucht hat. Die Antwort der Landesregierung macht deutlich, dass trotz gewisser Fortschritte weiterhin dringender Handlungsbedarf besteht.
Lisa-Marie Jeckel MdL und Landesvorsitzende der FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz erklärt: „Unsere Kleine Anfrage hat erneut gezeigt, wie weit wir noch von einem wirklich modernen und digital vernetzten ÖPNV entfernt sind. Es ist nicht hinnehmbar, dass flächendeckendes WLAN in vielen Bussen und Bahnen immer noch Zukunftsmusik ist. Gerade in einem Flächenland wie Rheinland-Pfalz ist ein moderner ÖPNV ohne digitale Anbindung nicht mehr zeitgemäß. Die Landesregierung muss die Kommunen und Zweckverbände noch stärker unterstützen, um die digitale Kluft zwischen städtischen und ländlichen Regionen endlich zu schließen.“
Die FREIEN WÄHLER betonen die Bedeutung von kostenlosen WLAN-Angeboten und stabilem Mobilfunkempfang für Pendler und Reisende, um Arbeit und Kommunikation auch während der Fahrt zu ermöglichen.
Christian Zöpfchen, Landesvorsitzender der FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz, ergänzt: „Die von der Landesregierung genannten Fortschritte sind ein Anfang, aber sie reichen nicht aus. Unsere Anfrage hat klar gemacht, dass es noch erhebliche Lücken in der Umsetzung gibt. Es braucht klare Standards und eine engmaschige Überwachung der Umsetzung, damit die digitalen Versprechen im ÖPNV tatsächlich Realität werden. Rheinland-Pfalz darf beim Ausbau moderner Verkehrsinfrastrukturen nicht zurückbleiben.“
Die FREIEN WÄHLER fordern insbesondere eine stärkere finanzielle und logistische Unterstützung der kommunalen Aufgabenträger sowie eine bessere Kooperation zwischen Land, Kommunen und Mobilfunkanbietern.
Zukunftsfähige Mobilität braucht Digitalisierung
Die FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz sehen den Ausbau der digitalen Infrastruktur im ÖPNV als Schlüssel zu einer attraktiveren, umweltfreundlicheren Mobilität. Die Partei wird das Thema in den kommenden Wochen sowohl im Landtag als auch bei weiteren politischen Gremien vorantreiben und konkrete Vorschläge präsentieren, um die Umsetzung zu beschleunigen.