Philipp Burkhart

Direktkandidat für den Wahlkreis Pirmasens

  • Jahrgang 1988
  • Familienvater von 3 Kindern
  • Polizeibeamter
  • Wohnort: Bruchweiler-Bärenbach

 

Am 14. März 2021 findet die Wahl zum rheinland-pfälzischen Landtag statt. Als Direktkandidat der FREIEN WÄHLER für die Stadt Pirmasens, sowie die Verbandsgemeinden Pirmasens-Land, Rodalben, Hauenstein und Dahner Felsenland bin ich, Philipp Burkhart, Ihr Ansprechpartner vor Ort. Setzen Sie sich mit mir in Verbindung.

Helfen Sie uns FREIEN WÄHLERN, in das Landesparlament einzuziehen. So können wir Ihnen eine Stimme auf Landesebene verleihen. Die letzten Kommunalwahlen haben gezeigt, dass die örtlichen FWG’en und die FREIEN WÄHLER immens wichtig für die Bürgerinnen und Bürger, sowie für deren Regionen sind.

Meine politischen Schwerpunkte für Pirmasens und die Südwestpfalz:

„Lebensqualität in unserer Pfalz durch intakte Infrastruktur belohnen!“

Stärkung der Kommunen – dem Rückgrat unseres Staates

Einnahmen sollen grundsätzlich stärker dort eingesetzt werden, wo sie herkommen:

In Kommunen - für den Steuerzahler!

Gerade in unserer Pfalz gibt es neben der in Deutschland am höchsten verschuldeten Stadt Pirmasens auch weitere Kommunen, die in der Schuldenstatistik leider obere Positionen belegen.

Unter der damaligen rot-grünen Landesregierung wurde der Kommunale Finanzausgleich (KFA) grundlegend reformiert. Dabei wurde das Ziel nicht nur weit verfehlt, sondern Rheinland-Pfalz hat sich seither im Schuldenabbau zusehends immer weiter negativ von anderen Bundesländern entfernt.

Ich setze mich dafür ein, dass es für Kommunen eine Chance gibt, (Alt)Schulden abzubauen. Das darf nicht durch wahllose Verteilung der Finanzmittel geschehen, sondern die gerechte Verteilung muss anhand des Finanzbedarfs für Wahl- und Pflichtaufgaben der Kommunen ermittelt werden.

Deshalb muss der KFA neu (so auch die jüngsten Gerichtsentscheidungen) und zugunsten der Kommunen geregelt werden. Hessen hat gezeigt, wie das geht.

4-spuriger Ausbau der B10 - sofort

Zu lange werden wir immerzu mit Aufschub vertröstet. Unsere Verkehrsinfrastruktur ist essentiell für Pirmasens und die Südwestpfalz. Ein schnellstmöglicher Ausbau der Bundesstraße ist daher unerlässlich für ansässige Firmen, aber auch für die hier lebenden Menschen an sich. Um den Wegzug aus unserer Region zu stoppen, muss deshalb politischerseits die Grundlage in Form einer angemessenen Anbindung gelegt werden.

Gesundheitssystem fördern – speziell im ländlichen Raum

Gerade in Regionen mit überwiegender Bevölkerung im ländlichen Raum muss auch bei Dringlichkeit und/oder im hochbetagten Alter eine Gewährleistung der familiennahen Versorgung vorhanden sein, um Genesungsprozesse nicht zu gefährden.

Insofern stehe ich für den Erhalt von Krankenhäusern und Unterstützung für Rettungsdienste, Hebammen und Pflegepersonal ein.

Vor allem aber muss durch Anreize eine Entgegenwirkung des Ärztemangels an Allgemeinmedizinern erfolgen.

Auch Mitmenschen in bevölkerungsarmen Gebieten haben ein Anrecht auf die Gewährleistung ärztlicher Versorgung.

unsere Kinder – unsere Zukunft

Perspektiven schaffen Potential fördern.

Bei Erziehung und Bildung darf nicht gespart werden. Die Bundesrepublik Deutschland hat in nahezu allen Brachen führende Köpfe etabliert. Diesen hohen Status quo können wir nur beibehalten, wenn unsere Nachwuchsförderung auf hohem Niveau ist. Dabei ist es Aufgabe des Staates, Schulen und KiTa’s so auszustatten, dass Personal keine Mangelware ist und die technische Einrichtung dem aktuellen Stand entspricht.

Flächendeckender Mobilfunkempfang und schnelles Internet

Glasfaser in jedes Haus und Mobilfunkempfang gewährleisten.

In der heutigen Zeit darf es nicht sein, dass für Gebiete mit überwiegend ländlichem Raum stellenweise immer noch keinen „Draht“ zur Außenwelt besteht. Funklöcher sind in unserem Wahlkreis noch zu genüge vorhanden. Bevor wir weiter über 5G diskutieren, müssen vom Land die Mittel bereitgestellt werden, flächendeckend Mobilfunkempfang anbieten zu können.

Des Weiteren werden vom Land bereitzustellende finanzielle Mittel benötigt, um den digitalen Anschluss an aufstrebende europäische Länder nicht zu verlieren.

Bürokratie muss reduziert, der Anschaffungsweg für notwendige Technik verkürzt werden.

Starke Innere Sicherheit – zu unser aller Wohl

Bei Berufen mit Sicherheitsaufgaben ist es an der Zeit, ausreichend Personal zur Bewältigung der Aufgaben aufzubieten. Personalmanagement hat auch damit zu tun, dass originär zuständige Stellen derart handlungsfähig sein müssen, dass deren Aufgaben nur in Ausnahmefällen durch andere Stellen übernommen werden müssen: Genau das ist aber meist der Regelfall!

Zusammen mit den Freien Wählern setze ich mich dafür ein, dass vor allem der Polizei, aber auch weiteren Behörden mit Sicherheitsaufgaben wie z.B. Feuerwehren, THW und Rettungsdiensten genügend Personal und Ausstattung zur Erledigung der Aufgaben zur Verfügung steht.

Wer Qualität fordert, muss auch angemessen honorieren. Vor allem für Schichtdienstleistende in fordernden Berufen des Bereichs Sicherheit ist deshalb eine angemessene Entlohnung bei „Diensten zu ungünstigen Zeiten“ unumgänglich.

Eine entsprechende Gesetzesgrundlage muss geschaffen werden, dass den vorgenannten Behörden mit Sicherheitsaufgaben und der Justiz wieder durch jedermann mit Respekt und Vertrauen begegnet werden kann. Anfeindungen für die, die für unsere Sicherheit sorgen, sind zwingend zu unterbinden.

Die PFALZ – unsere Heimat!

Wir Pfälzer sind Stolz auf unsere Region und leben dort, wo andere Urlaub machen.

Deshalb müssen das Sehenswerte und die Kultur bewahrt werden.

Wird regional produziert und verbraucht, können davon auch unsere Land- und Forstwirtschaftlichen Betriebe profitieren. Grundsatz ist dabei, dass die Umwelt sinnvoll geschützt wird und die regionale Marktposition von örtlichen Bauern gestärkt wird. Bei unserer Umwelt muss vorwiegend der Aufbau eines klimastabilen Waldes unterstützt werden.

Politisches Engagement:

  • Direktkandidat bei der Landtagswahl 2021 im Wahlkreis 48 – Pirmasens
  • Seit 2019 Mitglied bei FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz
  • Seit 2019 Mitglied im Gemeinderat Bruchweiler-Bärenbach
  • aktuell Mitglied im Werksausschuss für den Eigenbetrieb mit den Betriebszweigen Felsland Badeparadies mit Blockheizkraftwerk und Elektrizitätswerk der Verbandsgemeinde Dahner Felsenland
  • Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss Ortsgemeinde Bruchweiler-Bärenbach
  • ⁠seit 2021 StellV Bezirksvorsitzender Bezirksvereinigung WB4 (Pfalz), FREIE WÄHLER RLP
  • seit 2024 Vorsitzender FWG Bruchweiler-Bärenbach e.V.

Ihr Philipp Burkhart

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