Koblenz, 20.09.2024. In Bezug auf die jüngsten Äußerungen von Herrn Daniel Meincke, dem Vorsitzenden der BAG Queer, möchte ich Folgendes klarstellen: Die Vorwürfe, dass auf unserem Landesparteitag queer-feindliche Anträge zur Abstimmung stehen, sind haltlos. In der finalen Version des Antragsbuchs, die am 19. September 2024 veröffentlicht wurde, gibt es keinen Antrag zur Abschaffung der Geschlechtsbezeichnung „Divers“ oder ein Verbot der Regenbogenflagge.
Unsere Arbeitsgruppen haben die Anträge nach reiflicher Prüfung erarbeitet, immer unter Berücksichtigung der rechtlichen Rahmenbedingungen und gesellschaftlicher Verantwortung. Es ist mir persönlich ein Anliegen, sicherzustellen, dass jede Meinung in unserer Partei zugelassen wird, solange sie nicht verfassungsfeindlich ist. Der Parteitag ist das Forum, um offen und kontrovers über politische und gesellschaftliche Themen zu diskutieren. Das schließt auch gesellschaftspolitische Modelle mit ein, bei denen es selbstverständlich unterschiedliche Standpunkte geben kann und darf.
Ich habe großen Respekt vor den Errungenschaften der Lesben- und Schwulenbewegung, die zu einem Klima der Toleranz und des gegenseitigen Respekts in unserer Gesellschaft beigetragen haben. Diese Werte sind mir wichtig, und genau deshalb ist es so bedauerlich, dass Herr Meincke mit falschen Vorwürfen versucht, eine parteiinterne Diskussion zu verzerren.
Die FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz stehen für Meinungsfreiheit und den offenen Austausch von Ideen. Unser Ziel ist es, im Rahmen des Parteitags sachlich und auf der Grundlage demokratischer Prinzipien über wichtige gesellschaftliche Themen zu debattieren und im offenen Diskurs Lösungen zu finden. Wir lassen uns nicht durch falsche Anschuldigungen von dieser wichtigen Aufgabe abbringen.