FREIE WÄHLER führen als erste Open-Air-Parteitag durch
Bitburg. Auf dem bundesweit ersten Open-Air-Parteitag hat die Partei FREIE WÄHLER am Samstag in Bitburg den Landrat des Eifelkreises Joachim Streit einstimmig zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2021 gewählt. Dieser führt damit eine erstmalig aufgestellte Landesliste der Landesvereinigung FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz mit insgesamt 61 Kandidatinnen und Kandidaten an. In seiner Antrittsrede macht Streit klar, was er anders als die derzeit regierenden Politiker machen will: „Politik machen Politiker nicht für sich, sondern Politik wird für die Menschen gemacht. Ich spreche die Sprache der Menschen und ich will alle Menschen in Rheinland-Pfalz ansprechen. Sie sollen nochmal Politiker hören, deren Worte und deren Sinn sie verstehen.“
Der Landesvorsitzende Stephan Wefelscheid folgt Streit auf Platz 2 der Liste und macht klar, warum gerade FREIE WÄHLER jetzt die richtige Wahl sind: „Jetzt in der Corona-Krise zeigt sich, welche große Bedeutung die Kommunen haben. Es hat sich gezeigt, dass es nicht selbstverständlich ist, dass die Kommune funktioniert. Das hat bei den Menschen bewirkt zu sagen: Wir müssen darauf achten was hier vor Ort passiert! Und da sind gerade wir FREIE WÄHLER im Parteienspektrum der Vollsortimenter für dieses Angebot.“
Ihre Schwerpunkte für die künftige Politik legen FREIE WÄHLER auch vor: Wohnortnahe medizinische Versorgung, Ausbau von Schulen und Kitas, Digitalisierung und verbesserte finanzielle Ausstattung der Kommunen sowie ein 365-Euro-Ticket für das ganze Land. „Wir haben zurzeit die Erosion der alten Volksparteien“ sagt Streit. „Es fehlt in der politischen Mitte eine Gruppierung, die den Menschen eine Heimat gibt. Und das wollen wir FREIE WÄHLER sein.“
In den Wahlkampf ziehen wird Joachim Streit übrigens mit einem zum Wahlkampfmobil umgebauten alten Feuerwehrfahrzeug, das von den Parteitagsteilnehmern gleich zum „Streitwagen“ ernannt wurde.
Titelfoto: Joachim Streit nach der Bekanntgabe seiner einstimmigen Wahl zum Spitzenkandidaten
Sehr geehrter Herr Streit,
die Landesregierung hat sich die Unterstützung der Pflege und der Pflegeausbildung auf die Fahne geschrieben.
Wie sie vielleicht wissen, existiert seit dem 01.01.2020 das neue Pflegeberufegesetz.
In diesem Gesetz werden die bisherigen Ausbildungsberufe Kinder-, Erwachsenen- und Altenpflege zu einem
generalistischen Pflegeberuf zusammengeführt.
Die ersten Ausbildungskurse haben im April 2020 begonnen. Weitere Starttermine waren August und Oktober 2020.
Seit August 2019 existiert ein bundeseinheitlicher Rahmenlehrplan, den das Land Rheinland-Pfalz nicht übernehmen wollte.
Wir haben jetzt Februar 2021, bis zum heutigen Tag existieren vom Landeslehrplan Rheinland-Pfalz lediglich die ersten beiden Ausbildungsjahre.
Die Ausführungsverordnung zum Landesgesetz zur Ausführung des Pflegeberufegesetzes (AVAGPflBG) hätte zum 01.01.2021 in Kraft treten sollen.
Die Schulen warten darauf.
In dieser Verordnung sind wichtige, für die Planung der Schulen unerlässliche Bestimmungen geregelt.
Die Umsetzung dieses Berufsgesetzes stellt für die Pflegeschulen schon jetzt eine große Herausforderung dar und durch Corona hat sich diese Situation noch verschärft.
Wenn sie ernsthaft an einer Verbesserung der Ausbildungssituation in der Pflegeausbildung in Rheinland-Pfalz interessiert sind, können sie mich gerne kontaktieren.
Mit freundlichen Grüßen,
Andreas Okfen