Joachim Streit, designierter Spitzenkandidat der FREIE WÄHLER zur Landtagswahl, widerspricht vehement der Aussage von SPD-Chefin Saskia Esken, bei der Polizei gebe es einen latenten Rassismus. „Als Politiker mit langjähriger kommunalpolitscher Verantwortung als Landrat des Eifelkreises Bitburg-Prüm möchte ich für die Polizistinnen und Polizisten festhalten, dass es bei der rheinland-pfälzischen Polizei keine Durchsetzung mit Rassismus gibt!“, erklärte Streit am Mittwoch.
FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz sprechen damit auch den Strukturen in der Polizei ihr Vertrauen aus. „Die rheinland-pfälzische Polizei wählt ihre zukünftigen Beamtinnen und Beamten in anspruchsvollen Verfahren aus, ebenso hochwertig ist die Ausbildung. Man sollte auch nicht vergessen, dass innerhalb der Polizei auch zahlreiche Migranten ihren Dienst versehen. Somit ist Frau Eskens Pauschalurteil für mich unverständlich!“, so Streit weiter. Bei rassistischem Verhalten im Dienst müssen für FREIE WÄHLER diese Einzelfälle natürlich geahndet werden. Letztendlich sei die Polizei ein gesellschaftliches Abbild: „Wie überall in der Gesellschaft und in allen Berufsgruppen wird es auch in der Polizei einen Bodensatz geben, der zutiefst rassistische Ansichten teilt. Dies stellt aber eher ein gesamtgesellschaftliches Problem dar als eines speziell der Polizei“, erklärt Streit.
„Einen Chorpsgeist, wie von Esken behauptet, der rechte Tendenzen innerhalb der Polizei verdecken würde, stellt die Beamtinnen und Beamten unter einen Generalverdacht, der völlig haltlos ist!“, unterstreicht Joachim Streit abschließend.