Berlin. FREIE WÄHLER wehren sich gegen die thematische Vereinnahmung durch rechte Politiker.
Ulrike Müller, Europaabgeordnete der FREIEN WÄHLER: „Die Aussagen der AFD zeigen, dass die Damen und Herren verstanden haben, dass der Wähler keine Panikmache will, sondern Sachpolitik, konstruktive Bearbeitung von Missständen und Zuverlässigkeit bei der Bearbeitung der Probleme in unserem Land. Der Wähler erkennt, dass wir Europa stabilisieren müssen und wir FREIEN WÄHLER zwar für die Regionalität stehen, aber in einem gefestigten Europa.“
Diese Position wird auf dem anstehenden Europaparteitag in Koblenz erneut offensichtlich. Der Programmparteitag legt die thematische Ausrichtung der Europawahl 2019 fest.
Die proeuropäische Ausrichtung des Programms ist für den Europakandidaten Stephan Wefelscheid, gleichzeitig Landesvorsitzender der FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz, von grundlegender Bedeutung: „Wir FREIE WÄHLER sind eine Kraft der politischen Mitte. Wir stellen uns gegen Populisten, Nationalisten und autoritäre Technokraten, die unsere vielfältige demokratische Gesellschaft bekämpfen. Wir wollen, dass Europa jedem Menschen die gleichen Chancen bietet – unabhängig von Geschlecht, ethnischer Herkunft, Religion, politischer Einstellung oder sexueller Orientierung. Wir FREIE WÄHLER sehen in der EU die Chance diese Ziele für alle Menschen in Europa zu verwirklichen.“
Unsere Welt wird immer komplexer und es entstehen immer neue Herausforderungen, die nur gemeinsam gelöst werden können. In manchen Bereichen wie der Sicherheitspolitik ist es deshalb auch notwendig, Europa mit neuen Befugnissen auszustatten.
„Wir stehen zu Europa und sehen in der EU den richtigen Ansatz zur Bewältigung anstehender Herausforderungen. Nationale Alleingänge, z.B. in der Außen- und Sicherheitspolitik, lehnen wir ab. Wir FREIE WÄHLER sind damit eine europafreundliche Partei – ganz im Gegensatz zur AfD, die mit ihren Europaabgeordneten in der rechtspopulistischen ENF-Fraktion im Europaparlament gemeinsame Sache mit der französischen Rechtspopulistin Marine Le Pen und dem niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders macht. Um es mit einem Satz glasklar und unmissverständlich zu sagen: Wir FREIE WÄHLER lehnen rückwärtsgewandte, nationalorientierte Europapolitik ab und stehen zu einem gemeinsamen Europa der grenzenlosen Chancen und Freiheiten für unsere Bürgerinnen und Bürger“, so Wefelscheid weiter.
Auf dem Foto FW-Europakandidat Stephan Wefelscheid mit FW-Europaabgeordnete Ulrike Müller